USA beschwert sich bei WTO über China

Die US-Regierung will bei der Welthandelsorganisation WTO:engl: zwei formelle Beschwerden gegen Chinas illegalen Handel mit DVDs oder CDs einreichen. Damit soll der Durck auf Peking verstärkt werden, gegen Fälschungen und Diebstahl im großen Stil vorzugehen.

Die Beschwerden richten sich einerseits gegen die erschwerten Bedingungen bei der Strafverfolgung von Herstellern und Verkäufern illegaler Kopien in China. Zum Zweiten stören sich die USA an den Importbedingungen für die von den Kopisten besonders beliebten Güter wie Software, Musik oder Filme.

China wies die Vorwürfe als unklugen Schritt zurück. Die Bemühungen der chinesischen Patentbehörde Intellectual Property Office:engl: und die Errungenschaften der chinesischen Regierung im Bereich des Urheberrechtsschutzes würden dabei von den USA einfach ignoriert.

So sei die Grenze für eine Strafverfolgung bei Fälschungen von 1000 auf 500 Exemplare gesenkt worden. Wer mehr als 500 gefälschte CDs oder DVDs herstellt, könne mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden.

Ob diese Bemühungen als ausreichend betrachtet werden können, muss auch am Erfolg der aufgedeckten und verfolgten Fälle gemessen werden, aber auch an der Verhältnismäßigkeit der verhängten Strafen.

Den Schaden für die US-Wirtschaft beziffern die Amerikaner auf mindestens 2,5 Milliarden US-Dollar. Demgegenüber stehen nach Xinhua-Angaben Geldstrafen in Höhe von 1293 US-Dollar für ein Unternehmen, das illegale Kopien von Microsoft-Programmen hergestellt hatte.

Quelle:
USA beschweren sich bei WTO über China wegen Raubkopien via heise online


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