WIPO: Zugang zum Wissen?

Das nennt man Scheitern. Es gibt keine konkreten Beschlüsse oder auch nur Vertragsverhandlungen über den “Zugang zum Wissen”, die notwendig wären, um ein Gegengewicht zum erweiterten Schutz geistigen Eigentums zu schaffen. Die Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten in Genf konnt sich in der seit Montag tagenden Verhandlungsrunde für eine künftige “entwicklungstragende Agenda” für die Welt nicht einigen.
Konkrete Beschlüsse oder Vertragsverhandlungen über den “Zugang zum Wissen” als Gegengewicht zum erweiterten Schutz geistigen Eigentums wird es ersteinmal nicht geben. Regierungsvertreter in Genf konnten sich in einer seit Montag tagenden Verhandlungsrunde über eine künftige “entwicklungspolitische Agenda” für die World Intellectual Property Organisation (WIPO) nicht auf ein gemeinsames Ergebnis einigen. Zu kontrovers sind Themen wie der Zugang zum Wissen oder die Nutzung von Spielräumen bei den Schutzrechten in dieser Debatte.

Wie immer geht es hier um Macht. Wissen heißt Entwicklung. Die Entwicklungsländer und ihre Vertreter, die ‘Friends of Development’, die diese Sitzung initiiert haben, mussten ihre Erwartungen senken, denn der Widerstand gegenüber fundamentalen Änderungen der WIPO-Arbeit war den Mitgliedern einfach zu groß und Teil eines längeren Entwicklungsprozesses innerhalb der Organisation. Immerhin ist es laut Informationen von Nichtregierungsorganisationen (NGO) gelungen, den “Zugang zum Wissen” als einen Punkt der künftigen Agenda zu bewahren. Dagegen hatten sich nämlich laut James Love von der Organisation Knowledge Ecology International (KEI), unter anderem die USA, Kanada und Italien ausgesprochen.

Die gefundene Formulierung macht es jedoch möglich, die Diskussion zu diesem Thema weiter zu verfolgen.

Ein ähnlichen Kompromiss haben sie zu Fragen der Nutzung von Spielräumen, die internationale Verträge zum geistigen Eigentum für Entwicklungsländer bereithalten, gefunden. Zudem soll als Nächstes über mögliche Normen für eine “robuste Wissensallmende”, also das öffentlich zugängliche Wissen, beraten werden. Vor Einführung neuer Rechtsinstrumente sollen künftig offene Konsultationen mit allen Mitgliedsstaaten stehen. Zudem soll es neutrale Analysen der Auswirkungen von Schutzrechten geben.

Die Forderungen der vertretenen Nichtregierungsorganisationen gehen natürlich über die erreichten Ergebnisse hinaus. Den Zugang zum Wissen festgeschrieben wissen wollten, KEI der Internationale Bibliothekenverband (IFLA). Die IFLA empfahl eine Ausbalancierung von Schutz- und Zugangsrechten empfahl. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) sieht eine dringende Notwendigkeit von Folgenabschätzungen, besonders auch bezüglich neu geplanter Instrumente wie der WIPO Broadcasting Treaty.

Quelle:
WIPO: Kein Vertrag über den Zugang zum Wissen via heise online


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FairSharing rügt Musikindustrie

Das Netzwerk Fairsharing rügt die deutschen Phonoverbände für die am gestrigen Donnerstag verkündeten Plänen und Forderungen zur einfacheren Verfolgung von Urheberrechtsverletzern scharf.

“Es ist ungeheuerlich, dass die Musikindustrie auch 15 Jahre nach Erfindung des MP3-Formates und neun Jahre nach Gründung der Tauschbörse Napster immer noch nicht in der digitalen Realität angekommen ist”, beklagt Julian Finn im Namen der zivilgesellschaftlichen Vereinigung. […] Anstatt an echte Alternativen zu denken, werde auf Systeme zum digitalen Rechtekontrollmanagement (DRM) – von Finn als “Digitale Rechte-Minimierung” abgestempelt –, Strafverfolgung und massive Lobbyarbeit zurückgegriffen.

Es macht keinen Sinn, Schulhöfe zu kriminalisieren, solange keine “fairen” Alternativen angeboten werden, fürchten die Mitglieder von “FairSharing” wie dasNetzwerk Freies Wissen, die Grüne Jugend, der Foebud und die Attac AG Wissensallmende.

Quelle:
FairSharing-Netzwerk rügt Kriminalisierungspläne der Musikindustrie auf heise online


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"Information und Ethik"

Dies war das Motto des 3. Leipziger Kongresses für Information und Bibliothek in – wie nicht anders zu erwarten – Leipzig. Im Rahmen dieses Kongresses hat hat Wikimedia Deutschland Empfehlungen für Digitalisierungsprojekte herausgegeben. Unter dem Grundsatz: “Gemeinfreies bleibt gemeinfrei” werden Rechtsempfehlungen ausgesprochen, damit Digitalisate von gemeinfreien Werken auch weiterhin gemeinfrei bleiben. Dies ist dem Open Access-Gedanken verpflichtet, den Wikimedia sowieso folgt. Geschaffen werden soll eine “Digitale Wissensallmende”.

Wikimedia Deutschland will mit seinen Empfehlungen Kultureinrichtungen unterstützen, die sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst sind und sich deshalb nicht an dem Versuch beteiligen möchten, gemeinfreie Werke zu remonopolisieren. Gleichzeitig appelliert der gemeinnützige Verein an die Bundesregierung, der Absichtserklärung auf dem UNO-Weltgipfel Taten folgen zu lassen und diesen Aspekt bei der Erarbeitung der nationalen Digitalisierungsstrategie im Rahmen der europäischen digitalen Bibliothek zu berücksichtigen.

Quellen:
Wikimedia veröffentlicht Empfehlungen für Digitalisierungsprojekte auf Wikimedia Deutschland
Gemeinfreies bleibt gemeinfrei, Normdaten fast frei via IB Weblog


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